Wenn man ja “nur mal kurz einkaufen” muss, dem Handwerker der Weg zum nächsten richtigen Parkplatz zu weit ist, oder die Putzfrau am liebsten direkt nebem dem Einsatzort parkiert: Alle fühlen sich berechtigt, auf dem einzigen Behindertenparkplatz zu parkieren. So ist dieser Parkplatz immer mal wieder für 20 Minuten (Kurzeinkäufer), 2x 4 Stunden (Handwerker, für [...]
Verfasst in der Kategorie: Parkieren, Recht von Autofahrer am Monday, 1. February 2010
Kein Kommentar »
Wer auf der Autobahn rückwärts fährt, begeht laut Bundesgericht nicht in jedem Fall eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln. Ein Urteil der Lausanner Richter deutet auf einen milderen Umgang mit Verkehrssündern hin.
Ein 83-jähriger Autofahrer war im März 2008 unterwegs zu einer Klassenzusammenkunft gewesen. Bei Rupperswil AG erwischte er versehentlich die Einfahrt der Autobahn in Richtung Aarau. [...]
Verfasst in der Kategorie: Recht von Thomie am Thursday, 14. January 2010
Kein Kommentar »
Anfangs November hat das Bundesgericht die Parkbusse einer Autohalterin aus dem Kanton Freiburg aufgehoben. Die Frau hatte behauptet, das Auto nicht selbst parkiert zu haben, sondern dass es jemand aus ihrer Familie war. Und gerade weil es jemand aus ihrer Familie war, musste sie nicht sagen, wer es war. Denn hier gilt das das so [...]
Verfasst in der Kategorie: Recht von Thomie am Monday, 16. November 2009
Kein Kommentar »
Wer mit seinem Auto von der Strasse abkommt, weil er am Steuer mit dem Schreiben einer SMS beschäftigt war, begeht eine grobe und nicht bloss eine einfache Verkehrsregelverletzung. Das Bundesgericht hat diese Ansicht der Zürcher Justiz nun bestätigt.
Ein Autolenker war im Oktober 2006 nachts um 23.15 Uhr zwischen Obfelden und Ottenbach [...]
Verfasst in der Kategorie: Recht von Autofahrer am Wednesday, 7. October 2009
Kein Kommentar »
Ein Aargauer Kantonspolizist hat sich strafbar gemacht, als er bei der Verfolgung eines Verkehrssünders auf der Autobahn selber zu wenig Abstand zu den vor ihm fahrenden Fahrzeugen eingehalten hat. Laut Bundesgericht hat er die Verkehrsregeln grob verletzt.
Der Beamte hatte im Juni 2005 auf der A1 einen Verkehrssünder verfolgt, der zu wenig Abstand gehalten und rechts [...]
Verfasst in der Kategorie: Recht von Autofahrer am Tuesday, 1. September 2009
1 Kommentar »
Das Handzeichen am Fussgängerstreifen soll freiwillig bleiben. Der Nationalrat hat am Dienstag eine
parlamentarische Initiative abgelehnt, die das Rad zurückdrehen wollte.
Sylvia Flückiger-Bäni (SVP/AG) wollte die seit 1994 geltende Vortrittsregel am Zebrastreifen rückgängig machen. Im Strassenverkehrsgesetz sollte wieder stehen, dass Fussgängerinnen und Fussgänger den Streifen nicht überraschend betreten dürften, sondern ein Handzeichen geben müssten.
Nachdem sich die Verkehrskommission [...]
Verfasst in der Kategorie: Recht von Thomie am Wednesday, 29. April 2009
Kein Kommentar »
Wer hat sie noch nicht gesehen: Mobile Parkverbotsschilder. Sie werden eingesetzt, wenn jemand zügelt, bei Bauarbeiten, Staatsempfängen oder sonstigen Gelegenheiten, das Parkieren kurzfristig zu untersagen. Wenn dann der Abschleppdienst vorfährt und trotz Dauerparkkarte das Auto der Nachbarn abschleppt, die seit drei Tagen in den Ferien sind, fragt man sich schon: Dürfen die das?
Die Stadtpolizei Bern [...]
Verfasst in der Kategorie: Parkieren, Recht von Autofahrer am Sunday, 9. November 2008
Kein Kommentar »